LG GEHT GERICHTLICH GEGEN DEN HAUSGERÄTEHERSTELLER ARÇELIK A.Ş. UND DESSEN DEUTSCHE VERTRIEBSUNTERNEHMEN VOR

Home Appliance 27. September 2019

Das Unternehmen reagiert auf die unbefugte Nutzung seiner patentierten im Gefrierbereich integrierten Ice-Maker Technologie

LG Electronics Inc. (LG) hat beim Landgericht München I eine Patentklage gegen den türkischen Hausgerätehersteller Arçelik A.Ş. sowie dessen deutsche Vertriebsunternehmen Beko Deutschland GmbH und Grundig Intermedia GmbH eingereicht. Die Klage bezieht sich auf die nicht lizenzierte Nutzung der im Gefrierbereich integrierten Ice-Maker Technologie von LG in europaweit vertriebenen Geräten. Die drei genannten Unternehmen gehören zur türkischen Koç Holding A.Ş., deren Haushaltsgeräte hauptsächlich in der Türkei und den wichtigsten europäischen Märkten verkauft werden.

LG sah sich zu diesem Schritt gezwungen, nachdem die Verhandlungen mit Arçelik A.Ş. zum Stillstand gekommen waren. Die im Gefrierbereich integrierte Ice-Maker Technologie von LG wurde eigens für LGs Side-by-Side Kühlschränke entwickelt und ist Teil eines Portfolios aus mehr als 400 Patenten, die sich speziell auf diese Technologie beziehen. Die Ice-Maker Technologie erlaubt unter anderem die optimale Ausnutzung des Stauraums im Kühlgerät, was Vorteile im Vergleich zu herkömmlichen Eiswüfelspendern bietet. Der dadurch entstandene Platz ist dann zusätzlich für die Lagerung von Lebensmitteln nutzbar. Im Juni dieses Jahres vergab LG eine Lizenz dieser Technologie an den zu Haier gehörende Hausgerätehersteller GE Appliances für seine Kühlschränke mit Flügeltüren.

„Wir schützen weiterhin proaktiv unser geistiges Eigentum und werden energisch auf die unbefugte Nutzung unserer patentierten Technologien reagieren“, sagte Jeon Saeng-gyu, Executive Vice President des LG Intellectual Property Center. „Angesichts des zunehmenden internationalen Wettbewerbs um Innovationen ist es wichtiger denn je, dass wir unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung schützen.“

Weitere Informationen zu LG finden sich auf lg.de und presse.lg.de.